ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der
 Firma Schneider Optoshop GmbH & Co. KG und Online Shop www.optoshop.de

 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Reparaturbedingungen (Geschäftsbedingungen) gelten ausschließlich und für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen des Unternehmens, der Firma Schneider Optoshop GmbH & Co. KG + Online Shop www.optoshop.de.
2. Verbraucher sind natürliche Personen, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Mit Verbrauchern geht Schneider Optoshop GmbH & Co.KG keine Geschäftbeziehungen ein. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen haupt- oder nebenberuflichen Tätigkeit handeln (s. §14 BGB). Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG geht Geschäftbeziehungen nur mit Unternehmen in diesem Sinne ein. Kunde und Auftraggeber i.S.d. Geschäftbedingungen sind nur Unternehmer. Mit Bestellung oder Auftragserteilung an Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG erklärt der Kunde, Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen zu sein. Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG behält sich vor, dies im Einzelfall durch die Anforderung entsprechender Nachweise zu überprüfen.
 
§ 2 Nebenabreden
Alle Vertragsänderungen, mündliche Nebenabreden und Änderungen jeder Art haben nur Gültigkeit, wenn sie von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG schriftlich bestätigt werden.
 
§ 3 Vertragsschluss und Auftragserteilung
1. Angebote von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG sind freibleibend, so weit nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist.
2. Mit der Warenbestellung oder der Bestellung einer Reparatur, auch via Internet, erklärt der Kunde verbindlich, als Unternehmer die bestellte Ware von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG erwerben oder den Reparaturauftrag gegenüber Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG erteilen zu wollen. Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer angemessenen Frist nach Eingang bei ihr anzunehmen. Als angemessen wird eine Frist von drei Wochen vereinbart. Die Annahme kann entweder schriftlich, durch Auslieferung der Ware oder durch Übergabe der reparierten Ware an den Kunden erklärt werden.
3. Bestellt der Kunde oder Auftraggeber die Ware auf elektronischem Weg, wird Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen, so weit dies angemessen und zumutbar ist. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
4. Die von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG angegebenen Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten; Verzögerungen aus von uns nicht zu vertretenden Gründen, im Besonderen nicht rechtzeitige oder richtige Belieferung durch Unterlieferanten, Arbeitsunterbrechung, Streik, Aussperrung, Feuer, Verkehrssperren, Störungen des Transports und höhere Gewalt begründen keine Ansprüche auf Schadenersatz, auch nicht für Folgeschäden. Schadenersatzansprüche sowie Vertragsstrafen für nicht rechtzeitige Lieferung sind ausgeschlossen.
5. Die Lieferung einzelner Gegenstände unseres Verkaufsprogramms verpflichtet Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG nicht zur Lieferung des gesamten Angebotes. Die Lieferung erfolgt nach dem neuesten Stand der Technik. In Anbetracht unserer Bemühungen ständig fortentwickelte, moderne, verbesserte und günstigere Produkte anzubieten, behalten wir uns Abweichungen von unseren Angeboten vor.
 
§ 4 Kostenvoranschlag
1. Wünscht der Auftraggeber einer Reparatur eine verbindliche Preisangabe vor endgültiger Auftragserteilung, so bedarf es eines schriftlichen Kostenvoranschlages; in diesem sind die Arbeiten und die zur Herstellung des Werkes erforderlichen Teile im wesentlichen und so weit wie möglich und zumutbar aufzuführen und mit dem jeweiligen Preis zu versehen. Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG ist an einen solchen Kostenvoranschlag bis zum Ablauf von vier Wochen nach seiner Abgabe gebunden.
2. Kostenvoranschläge für Reparaturen sind auf Grund Vereinbarung kostenpflichtig. Vorarbeiten, wie z.B. die Untersuchung des Reparaturgegenstandes, die Trennung von Einzelteilen zur Untersuchung, die Erstellung von Leistungsverzeichnissen, die Bestellung von Plänen u.s.w., sind ebenfalls auf Grund Vereinbarung vergütungspflichtig.
3. Wird auf Grund eines Kostenvoranschlages ein Reparaturauftrag erteilt, so werden etwaige Kosten für den Kostenvoranschlag und die Kosten etwaiger Vorarbeiten mit der Auftragsrechnung verrechnet. Der angeschlagene Gesamtpreis kann bei der Berechnung bis zu 10 %, darüber nur mit Zustimmung des Auftraggebers, überschritten werden.
 
§ 5 Fernabsatzverträge
1. Bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages gelten diese Geschäftsbedingungen sinngemäß, wie bei mündlichen oder schriftlichen Vertragsabschlüssen. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet gehen die Gefahren des Untergangs und der Veränderung der Daten bereits mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
 
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG das Eigentum an der verkauften Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG gelieferte Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa durch eine Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen, so weit diese noch unter dem Eigentumsvorbehalt von Fa. Schneider steht. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung an Dritte zu übereignen, so weit diese noch unter Eigentumsvorbehalt von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG steht. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich gegenüber Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG anzuzeigen.
4. Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach den Ziffern 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
 
§ 7 Preise
1. Alle Preise verstehen sich in EURO ab Sitz der Firma Schneider Optoshop GmbH & Co. KG ausschließlich Porto, Handling, Verpackungen. Wir berechnen die am Tag der Lieferung gültigen Listenpreise zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Preisänderungen bedürfen keiner vorherigen Ankündigung.
2. Der Kunde hat den Kaufpreis bzw. die berechneten Reparaturkosten, sofern nichts anderes ausdrücklich und in Textform mit Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG vereinbart worden ist, sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzüge per Nachnahme oder sonst per Vorauskasse zu leisten. Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG behält sich bei Reparaturen vor, von ihrem Unternehmerpfandrecht Gebrauch zu machen.
 
§ 8 Gewährleistung
1. Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG verkauft Optik Maschinen, Instrumente, Zubehör und sonstige Waren, wenn diese von einem Voreigentümer gebraucht oder sonst bereits genutzt worden sind, in dem Zustand, so wie er in einem Verkaufsobjekt oder einer ähnlichen individuellen Darstellung beschrieben worden ist. Der Kunde anerkennt mit seiner Bestellung den Zustand der Ware als vertrags- und ordnungsgemäß und erwirbt diese „gebraucht wie besichtigt und geprüft“, ohne Gewährleistungsansprüche für eventuell auftretende Mängel. Garantie- oder Haftungsansprüche für gebrauchte Waren werden ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG leistet für Mängel neuer Waren zunächst nach ihrer Wahl entweder Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung bzw. bei Reparaturen durch Nachbesserung.
3. Kunden müssen offensichtliche Mängel einer als neu erworbenen Ware innerhalb einer Frist von 8 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich gegenüber Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die uneingeschränkte Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels einer als neu erworbenen Ware nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.
5. Ist bei gebrauchten Sachen ausnahmsweise eine Gewährleistung aus anderen Gründen von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG zu übernehmen, beträgt die Verjährungsfrist 6 Monate ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Mangel nicht rechtzeitig gemäß Ziffer 4 angezeigt hat. Bei Reparaturen verjähren die Rechte des Auftraggebers in 6 Monaten, gerechnet ab der Abnahme der Reparatur bzw. des Reparaturgegenstandes.
6. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung durch Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangaben der Ware dar.
7. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montage- oder Betriebsanleitung, ist Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montage- oder Betriebsanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montage- oder Betriebsanleitung der ordnungsgemäßen Montage oder dem ordnungsgemäßen Betrieb entgegensteht.
8. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG nicht. Herstellergarantien für neue Waren bleiben davon unberührt und werden so an den Kunden weitergegeben, wie sie Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG gegenüber zugesagt sind. Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG übernimmt in keinem Fall eine über die Herstellergarantie hinausgehende Einstandspflicht.
9. Die Gewährleistung bei neuen Waren beträgt 12 Monate ab Lieferdatum. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Mangelfolgeschäden.
 
§ 9 Haftungsbeschränkung
1. Gegenüber den Kunden und Auftraggebern haftet Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels der verkauften Sache verjähren spätestens nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
 
§ 10 Zahlungsbedingungen
Es gilt bei Warenlieferung, Zahlung innerhalb 7 Tage 2% Skonto, 15 Tage ohne Abzug. Bei Überschreiten des Zahlungszieles berechnen wir 1,5% Zinsen pro angefangenem Monat. Ab 60 Tage nach Rechnungserstellung erfolgt gerichtlicher Einzug ohne weitere anwaltliche Vorankündigung. Verlängerungen des Zahlungsziels sind nur durch schriftliche Bestätigung der Geschäftsleitung gültig.
 
§ 11 Urheberrechte
An allen Fotografien, Produktbezeichnungen und Produktnamen, sowie bildnerischen Gestaltungen, die von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG gegenüber dem Kunden oder Auftraggeber zur Darstellung ihres Angebotes benutzt werden, beansprucht Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG Urheber- und Namensrechte. Anderweitige Verwertungen dieser Namen, Texte, Gestaltungen und Abbildungen durch Kunden, Auftraggeber oder sonstige dritte Personen, auch nur auszugsweise, bedürfen der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG.
 
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des Rechtes anderer Staaten wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Bestimmungen des UN- Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Fa. Schneider Optoshop GmbH & Co. KG. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Friedberg, den 1. Juli 2011

 

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